19 | Auslegung von Patentansprüchen

blue tie

27-03-2023 • 8 Min.

Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst werden, die vor ihrer Anwendung zwingend auszulegen sind ...

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger
Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)