24 | Konsistenz zwischen Beispielen und Patentansprüchen (EPA)

blue tie

28-08-2023 • 11 Min.

Kann eine Regel, die im Kontext eines Vergleichs zwischen Patent und Stand der Technik entwickelt wurde, auf einen Binnenvergleich zwischen den Beispielen und den Ansprüchen eines Patents angewandt werden? (Europäisches Patentamt)

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Autor: Dr. Michael Braun | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)