blue tie

In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open Network“. Dieser Fall, der sich auf die Schnittstelle von KI und Urheberrecht konzentriert, wird voraussichtlich weitreichende Konsequenzen für die rechtliche Landschaft rund um die KI-Entwicklung und die Text- und Datenanalyse (TDM) haben. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Ronak Kalhor-Witzel | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Teil 1: Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“)  wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, sollten bei der Prüfung europäischer Patente die Entscheidungen des EPG berücksichtigt werden.  Allerdings verfügen das Einheitliche Patentgericht und das Europäische Patentamt (EPA) über eine unterschiedliche Rechtsprechung. Das EPG sollte daher eine Beziehung zum Europäischen Patentamt (EPA) und dessen Beschwerdekammern unterhalten, so dass das EPG nicht zu einer„Insel der Rechtsprechung“ wird, die vom EPA isoliert ist. Deuten die jüngsten Verfahren vor dem EPG und den Beschwerdekammern darauf hin, dass eine solche Beziehung besteht? Und wie könnte sich eine solche Beziehung entwickeln? Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Greg Corcoran | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Sollte das Amtsjahr in München weiterhin in Präsenz stattfinden? Oder eher "remote" im Sinne von Fernarbeit bzw. Fernunterricht? Wir fragen unsere Nutzer ... Außerdem werfen wir einen Blick auf die aktualisierten Statistiken zum Jahr 2023. Link zur Umfrage: https://kandidatentreff.de/community/threads/sollte-das-amtsjahr-in-praesenz-oder-remote-stattfinden.4508/ Link zu den Zulassungzahlen (Statistik): https://kandidatentreff.de/2020/05/statistik-zulassungen-zum-patentanwalt/ Link zu den Prüfungsergebnissen (Statistik): https://kandidatentreff.de/2020/05/statistik-deutsche-patentanwaltspruefung/ Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Kandidatentreff | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmererfinders. Hörfassung des dritten Teils der Artikelserie "Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts". Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Einer der Gründe für die hohe Innovationskraft der Schweiz könnte die Patentbox sein, welche im Rahmen einer Steuerreform im Jahr 2020 eingeführt wurde, um innovative Unternehmen steuerlich zu entlasten. Bei einer Patentbox handelt es sich insofern um eine "Box", als dass Unternehmensgewinne, welche durch patentierte Produkte oder Lizenzeinnahmen generiert werden, von anderen Gewinnen getrennt in einer fiktiven Box betrachtet und steuerlich begünstigt werden können. Mit Hilfe einer Patentbox kann der qualifizierende Gewinn für die kantonale Steuerbemessung deutlich reduziert werden, wenn ein Unternehmen die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt. Auf Bundessteuern hat eine Patentbox hingegen keinen Einfluss. [...] Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Jonas Lenz | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Diese Episode bietet eine internationale Übersicht über die wichtigsten Regelungen zur Neuheitsschonfrist im Patentrecht. Die in der Episode genannte Übersichtskarte findet sich unter dem folgenden Link: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2024/04/weltkarte-neuheitsschonfristen.png Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor:  Dr. Kurt Sutter | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Die neue Europäische EIgungsprüfung (EEP) kommt im Jahr 2025. Welche neuen Regelungen und Fristen Kandidaten jetzt kennen sollten. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autoren: Nina Ferara, Manuela Stork | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. Achter Teil unserer Artikelserie "Einführung ins Designrecht". Zur Artikelserie gelangen Sie über den nachstehenden Link: https://kandidatentreff.de/2023/10/einfuehrung-ins-designrecht-teil-1/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0) [Aufnahme vom 20.4.2024]

Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an die Große Beschwerdekammer verwiesen werden: Die Auslegung der Ansprüche einerseits und die Anpassung der Beschreibung andererseits. Die Beschwerdekammer stellte in diesem Fall fest, dass Unstimmigkeiten zwischen der Beschreibung und den Ansprüchen bei der Anspruchsauslegung ignoriert werden können, während sie gleichzeitig die Notwendigkeit einer Anpassung der Beschreibung an die Ansprüche aus Gründen der Klarheit verteidigte. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Rose Hughes | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Mehr und mehr Unternehmen betrachten ihre Patente betriebswirtschaftlich als einzelne Vermögensgegenstände. Vermögensgegenstände sind im Allgemeinen alle materiellen und immateriellen bilanzierungsfähigen Sachen und Rechte, die einen nachhaltigen vermögenswerten Vorteil über den nächsten Bilanzstichtag hinaus erzeugen. Vermögensgegenstände sind selbständig bewertbar ist und können unabhängig vom Unternehmen einzeln veräußert werden. Für eine erfolgreiche Unternehmensführung ist es daher zwingend erforderlich, wertvolle von wertlosen Vermögensgegenständen unterscheiden zu können. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor:  Dr. Oliver Baldus | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

In den vergangenen Jahren haben wir Umfragen zur Ausbildung der Patentanwaltskandidaten unter den Nutzern unseres Forums durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Umfragen haben wir in der neuen Rubrik "Umfrageergebnisse" unserer Webseite zusammengefasst: https://kandidatentreff.de/category/umfrageergebnisse/ Wie stehen die Kandidaten und Patentanwälte heute zur Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk? Wir haben uns erlaubt, diese Frage knapp 18 Jahre später erneut zu stellen. Zur Umfrage geht es hier: https://kandidatentreff.de/community/threads/pflichtmitgliedschaft-im-versorgungswerk.4442/ Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Wer eine Do­main nur als Wei­ter­lei­tungs­adres­se zu einem Dritt­un­ter­neh­men nutzt, ver­liert sie nicht zwangs­läu­fig an ein spä­ter ein­ge­tra­ge­nes Un­ter­neh­men glei­chen Na­mens. Der BGH stütz­te das durch die Re­gis­trie­rung be­grün­de­te Recht, die Do­main auch bei blo­ßem wirt­schaft­li­chen In­ter­es­se wei­ter zu nut­zen. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Kilian Kost | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Die langjährige Praxis des Europäischen Patentamts, wonach Zustellungen am zehnten Tag nach dem Datum des Dokuments als dem Empfänger zugestellt gelten, wurde für alle ab dem 1. November 2023 ausgestellten Bescheide abgeschafft. Was die 10-Tage-Regel war und wie fortan Fristen berechnet werden. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autoren: Stéphane Speich, Dr. Mathieu Buchkremer | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Das Webinar "Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?" richtet sich in erster Linie an Patentanwaltskandidaten, die am Beginn ihrer Ausbildung stehen. Aber auch für Fortgeschrittene könnten hilfreiche Anregungen dabei sein. Das Webinar ist in drei Teile untergliedert. Am 31. Oktober 2023 (17 Uhr) geht der Referent auf den grundlegenden Aufbau einer Patentanmeldung, die Einleitung derselben sowie die Zeichnungen ein. Eine Woche später am 7. November 2023 (17 Uhr) werden die Beschreibung der Zeichnungen und die Patentansprüche thematisiert. Im letzten Teil am 14. November 2023 (17 Uhr) wird noch intensiver auf die Patentansprüche eingegangen mit einem abschließenden Exkurs in Anmeldestrategien. Im Anschluss an den jeweiligen Teil steht der Referent für Fragen zur Verfügung. Registrierung für das Webinar unter: https://us06web.zoom.us/meeting/register/tZUvc-mrrjMtE9ZGzeDzFmE_Cr-fzs_qn9ns#/registration

Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 Absatz 1 insbesondere den Satz 3, der die Durchsetzbarkeit des Unterlassungsanspruchs einschränkt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Kann eine Regel, die im Kontext eines Vergleichs zwischen Patent und Stand der Technik entwickelt wurde, auf einen Binnenvergleich zwischen den Beispielen und den Ansprüchen eines Patents angewandt werden? (Europäisches Patentamt) Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Michael Braun | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Viele Arbeitsabläufe von Patentanwälten profitieren bereits von künstlicher Intelligenz. Aufgrund der ständig wachsenden Menge an Patentdokumenten weltweit, sind eine Recherche nach Stand der Technik oder weitere Aufgaben, wie zum Beispiel Monitoring, davon nicht ausgenommen. Ganz im Gegenteil, KI kann Patentrecherchen beschleunigen und im Handumdrehen bessere Ergebnisse liefern – allerdings nur, wenn man sie richtig einsetzt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Stefan Brehm | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Im Rahmen der Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt besteht die Möglichkeit, ein Praktikum bei einem Gericht für Patentstreitsachen durchzuführen. Erfahrungsbericht eines Patentanwaltskandidaten. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Stephan Milles | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie verabreicht worden war, wobei die Studie durchgeführt wurde, bevor die Patentanmeldung eingereicht worden war. Es stellte sich die Frage, ob die Patienten als Mitglieder der Öffentlichkeit angesehen werden konnten und ob ihre Teilnahme an der klinischen Studie daher eine offenkundige Vorbenutzung der Zusammensetzung der Tablette darstellt. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autorin: Rose Hughes | Aus dem Englischen von: Tobias Becker | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Die Bedrohung durch Cyberangriffe nimmt weiter zu und kann ernsthafte Folgen haben. Insbesondere Patentanwälte sollten gewappnet sein. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Marc Maisch | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)