75 Jahre Grundgesetz. Ist das Grundgesetz eine Erfolgsgeschichte? Ja, das Gesetz war eine Erfolgsgeschichte, aber die Auslegung des Grundgesetzes ist inzwischen zweifelhaft geworden. Zum nachlesen, unter: https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/das-grundgesetz-in-gefahr/

Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz, steht in Art. 8 der europäischen Menschenrechtskonvention. Genau dieser Artikel war nun Grundlage für das Klima-Urteil aus Straßburg, auf dieser Basis hat der Gerichtshof für Menschenrechte im Fall der Klimasenioren die Schweiz verurteilt, weil die Schweiz zu wenig gegen den Klimawandel tue ... https://herzensanwalt.de/alles-fuer-die-umwelt/

Woche für Woche kam in den 80zigern der Denver Clan ins Haus, mit dem Edelmann Blake Carrington, der schon rein optisch an Dr. Reiner Fuellmich erinnert – und dem Biest Alexis. Wenn Rainer Fuellmich Blake Carrington sein soll, ist dann Viviane Fischer die gemeine Alexis. Für die Fuellmich Fans scheint dies jedenfalls so zu sein, denn angeblich hat Viviane Fischer den Corona Ausschuss gesprengt, weil sie wegen der sog. Unstimmigkeiten an die Öffentlichkeit ging. https://herzensanwalt.de/der-corona-clan-eine-internet-soap/

Bianca Paffenholz ist eine der mutigsten Frauen Kölns, jedenfalls wenn es um den Erhalt des Grundgesetzes auch in Pandemie-Zeiten geht. Mit „Köln ist aktiv“ organisierte sie hunderte von Demos und Mahnwachen, um darauf aufmerksam zu machen, dass auch in der großen Corona Pandemie die Grundrechte gelten und zwar ohne, dass man sich diese zunächst mit einer Gen-Spritze zu verdienen hätte. Ihr Einsatz für das Recht brachte der Spanierin jedoch viel Ärger ein, mit dem Gesetz, aber auch auf der Straße, so wurde unter anderem Ihr Fahrzeug beschädigt und – wie könnte es anders sein – sie als Nazi beschimpft. Nun war Bianca Paffenholz mal wieder angeklagt – wegen dem Biss in ein Fischbrötchen

Der Funktionalismus ist eine Theorie innerhalb der Internationalen Beziehungen, nach der das Zusammenwachsen von Staaten über die Delegation staatlicher Souveränität zugunsten über- oder zwischenstaatlicher Institutionen erfolgt. Und so finden freiwillige internationale Abkommen, die man im übrigen auch jederzeit wieder kündigen könnte, wie das Klima Abkommen von Paris ... https://herzensanwalt.de/funktionalismus-und-das-grundgesetz/

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer meint die Ampel Regierung erinnere ihn mittlerweile an die DDR. Die Ampel-Parteien SPD und Grüne haben kürzlich den Versuch unternommen mit einem sog. Demokratiefördergesetz gegen „Feinde der Demokratie“ vorzugehen. Was hingegen an einer anderen politischen Meinung nicht mehr demokratisch sein soll, haben uns die Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Familienministerin Lisa Paus (Grüne) nicht erklärt. https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/delegitimierung-der-demokratie/

Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Vorbehalte gegen das geplante und insbesondere von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) unterstützte „Demokratiefördergesetz“. Paus hatte angekündigt, auch Beleidigungen im Internet, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, gesetzlich verbieten zu wollen, Faeser hat einen 13-Punkte-Plan vorgestellt, um die Demokratie zu verteidigen. https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/die-frueherkennungseinheit/

Die Welt braucht einen US Präsidenten, der in der Lage ist über Frieden und eine neue Politik des Wandels durch Annäherung im Sinne von Egon Bahr zu sprechen und nicht über sein Schokoladeneis – dafür ist die Situation einfach zu gefährlich. https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/wandel-durch-annaeherung-statt-schokoladeneis/

Der in Dresden geborene Politiker und Brandenburger AfDLandtagsabgeordnete Lars Hünich, sorgte mit einer Äußerung angeblich für einen Eklat, wenn man dem Tagesspiegel glauben will. „Wenn wir morgen in einer Regierungsverantwortung sind, dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen“, hatte der AfD-Politiker am 18. Januar auf einer Partei-Veranstaltung gesagt.

Dünnhäutige Corona Stars, die herum heulen, nur weil man sie mal kritisiert. Seit nunmehr fast vier Jahren gibt es die sogenannten Querdenker. Unter diesem Begriff wurden gleich alle Menschen subsumiert, die sich kritisch zu den Corona-Maßnahmen geäußert haben oder sogar auf die Straße gegangen sind. Auf der Straße und in den Medien wurden diese Menschen gleich als rechte Gefährder dargestellt, deren Bedenken und Argumente wurden nicht ernsthaft diskutiert. Damit aber nicht genug: Diese Menschen hatten allesamt erhebliche finanzielle Verluste, bis hin zum Arbeitsplatzverlust. Teilweise ging das soweit, dass die Menschen aufgrund des Framings keinen neuen Job mehr finden konnten und dann Bürgergeld beantragen mussten. Nachzulesen unter: https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/wie-fair-ist-die-querdenken-bewegung/

Was im BioNTech drin ist und da offenbar gar nicht rein gehörte ...

Der Herzenanwalt Podcast mit Katharina König, diese Woche zu den anstehenden Bauernprotesten, endlich bei den Grünen eine Karriere machen . wie verraten euch wie das funktioniert.

Die CDU/CSU haben unser Land in diese Finanz- und Wirtschaftskrise gestürzt. Aktuell hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) der Schuldenpolitik der Ampel-Regierung einen Riegel vorgeschoben. Es geht um 60 Milliarden Euro aus einem Nachtragshaushalt des Jahres 2021, der nun für den Umweltschutz ausgegeben werden soll, ursprünglich aber zur Bekämpfung der Corona-Krise gedacht war. https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/europaeische-schuldenunion-dank-corona/

Nach der Verhaftung von Dr. Rainer Fuellmich scheint die Sammelklage die uns seit Jahren versprochen wurde nun endgültig am Ende zu sein. Hintergrund seiner Verhaftung war eine Strafanzeige von Dr. Justus Hoffmann, eines der Mitglieder des ursprünglichen Corona Ausschusses. Von Seiten der Staatsanwaltschaft ist der Vorwurf einer Untreue nach Paragraf 266 StGB erhoben worden, was letztlich zur Verhaftung Fuellmichs führte. https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/fuellmich-sammelklage-verhaftung/

Die Bürger verlieren ihr Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des deutschen Staates. Das geht aus der Bürgerbefragung des Deutschen Beamtenbundes hervor. Demnach finden nur 27 Prozent, der Staat sei in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen. 69 Prozent dagegen halten ihn für überfordert. Wesentlichen Anteil daran trägt meiner Ansicht nach auch die 4te Säule der Demokratie – die Presse. In dem Glauben, die „Demokratie retten“ zu müssen, haben die Pressevertreter längst von objektiver Berichterstattung auf Propaganda „umgeschaltet“. https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/die-macht-der-medienmacher/

Jede Form politischer Herrschaft basiert nicht nur auf dem Herrschaftsanspruch, sondern auch auf der Bereitschaft der Beherrschten zur Anerkennung der Herrschaftsbeziehung, das Vertrauen auf die Rechtmäßigkeit der politischen Herrschaft. Soll die Herrschaft nicht nur durch Willkür und Zwang aufrechterhalten werden, muss sie die Grundsätze formeller Rechtmäßigkeit (Legalität) beachten und auf dem Vertrauen an die Rechtmäßigkeit der Herrschaft beruhen. https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/legalitaet-oder-legitimitaet/

Ein Podcast von Rechtsanwalt Gordon Pankalla, nachzulesen unter: https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/der-geist-ist-aus-der-flasche/

Die Corona-Pandemie gilt nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand. WHO Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus, verkündete am 05.05.23 in Genf die Aufhebung der höchsten Alarmstufe. Aber welche Auswirkungen hat diese Entscheidung nun rechtlich für die Corona Maßnahmen in Deutschland? Die WHO hatte am 30.01.2020 die „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ wegen dem Corona Virus ausgerufen. Der Deutsche Bundestag beschloss daraufhin am 28. März 2020 eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Damals fragte ich mich, was dies eigentlich bedeuten soll. Eine Definition für den Begriff einer „epidemischen Lage“ war nicht zu finden und die Presse trug auch nicht zu einer Aufklärung bei. Damals machte ich mein erstes Video bei YouTube – „Was ist eigentlich eine pandemische Lage?“ und wunderte mich, warum ich im ZDF dazu nichts zu hören und sehen bekam. https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/pandemische-lage-ein-rechtlicher-rueckblick/

Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden Gesamtblicks auf das Krisengeschehen, und nicht nur einer einseitige virologische Perspektive. Es bedarf einer kritischen Wissenschaft, die hinterfragt werden muss, anstatt unumstößliche Wahrheiten zu verkünden und Panik zu verbreiten. https://herzensanwalt.de/news/verhaeltnismaessig-unverhaeltnismaessig/

Microbiologe Frank erklärt warum das Corona Virus SARS COV2 künstlich ist und aus dem Labor kommen muss