#1: Was ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ?
Es gibt eine Definition eines Bedingungslosen Grundeinkommens, die international akkordiert ist, der also alle Grundeinkommensbewegungen weltweit zustimmen. Und diese lautet:
Grundeinkommen ist eine bedingungslose, finanzielle Zuwendung, die jedem Mitglied der Gesellschaft in existenzsichernder Höhe, ohne Rücksicht auf sonstige Einkommen, auf Arbeit oder Lebensweise als Rechtsanspruch zusteht und eine Krankenversicherung inkludiert.
Grundeinkommen ist
- allgemein: alle BürgerInnen, alle BewohnerInnen des betreffenden Landes müssen tatsächlich in den Genuss dieser Leistung kommen;
- personenbezogen: jede Frau, jeder Mann, jedes Kind hat ein Recht auf Grundeinkommen. Unabhängig vom Haushaltseinkommen. Das ist ein wesentlicher Unterschied zum aktuellen Sozialsystem. Und so können Kontrollen im persönlichen Bereich vermieden werden und die Freiheit persönlicher Entscheidungen gewahrt bleiben;
- existenzsichernd: die zur Verfügung gestellte Summe soll ein bescheidenes, aber dem Standard der Gesellschaft entsprechendes Leben, die Teilhabe an allem, was in dieser Gesellschaft zu einem normalen Leben gehört, ermöglichen; es muss möglich sein, ab und zu ein Kaffeehaus zu besuchen, ins Kino oder Theater zu gehen oder seinen Liebsten ein Geschenk zu machen. Ein Auto wird man sich damit nicht leisten können, auch keinen Swimmingpool und keine Fernreise.
- bedingungslos soll das von uns geforderte Grundeinkommen deshalb sein, weil wir in einem Grundeinkommen ein BürgerInnenrecht sehen. Es darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden kann wie Arbeitszwang Verpflichtung zu gemeinnütziger Tätigkeit oder rollenkonformes Verhalten etc.
Das wirft aber viele Fragen auf! Zum Beispiel, wie hoch es sein soll, ob es auch Reiche bekommen sollen, warum man dann noch arbeiten gehen soll ……
Aber genau das wollen wir in dieser Sendungsreihe besprechen.
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