Deutschland durchlebt verteidigungspolitisch turbulente Zeiten: Nach
einer tagelangen Hängepartie trat die glücklose Verteidigungsministerin
Christine Lambrecht zurück und wurde durch ihren Kollegen Boris
Pistorius ersetzt – der wiederum als erste Amtshandlung gleich seinen
US-Amtskollegen Lloyd Austin empfangen durfte. Zugleich wächst in der EU
der Druck auf Olaf Scholz, nach den Schützenpanzern auch Kampfpanzer an
die Ukraine zu liefern. Der Kanzler jedoch gibt sich abermals zögerlich
und versichert, es könne keinen Alleingang ohne die USA geben – obwohl
er zugleich stets betont, dass die EU unabhängiger von den Amerikanern
werden muss.
Was sagt all das aus über das außenpolitische Selbstverständnis der
Bundesregierung – und über unsere Rolle in der Welt?
In der neuen Folge von "Das Politikteil" diskutieren wir mit Jana
Puglierin, Expertin für Außenpolitik am European Council on Foreign
Relations, über den in Waffenfragen zaudernden Kanzler, die
Ukraine-Politik der Ampel und die Frage, wie Deutschland seinem selbst
erklärten Führungsanspruch gerecht werden könnte. Was sind die Lehren
aus den Fehlern der deutschen Russland-Politik? Und was folgt daraus für
den Umgang mit anderen schwierigen Machthabern, allem voran mit China?
Kann die werteorientierte Außenpolitik, für die auch Annalena Baerbock
wirbt, wirklich funktionieren in einer Weltgemeinschaft, in der
Demokratien im Zweifel auf die Zusammenarbeit mit Demagogen angewiesen
sind?
Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir jede Woche über das, was die
Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die
Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und
einem Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und
Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und Peter Dausend zu hören.
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